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Bei der Gemeindeklausur ging es darum die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung zu verbessern. So wurde besprochen, wie Aufträge an Unterausschüsse übergeben werden müssen und in welchem Zeitraum und welcher Qualität antworten zu liefern sind. Als enorm wichtig wurde empfunden dass die Kompetenz der Verwaltung frühzeitig in Entscheidungen eingebunden wird. So können aus politischer Sicht eine Müllsackgebühr von € 6,06 zwar Sinn machen, aber in der Verwaltung einen riesen Aufwand bedeuten.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Einbindung der Bevölkerung in strategische Grundfragen, so war ich persönlich der Meinung, dass man das Dorf in Entscheidungen pro oder contra Dreiklang bzw. wollen wir Naherholungsgebiet werden, mehr einbinden sollte.

Die Seilweggenossenschaft Schnifis hat zwei Ausschusssitzungen und die jährliche Vollversammlung abgehalten. Mit diesem Kurzbericht möchte ich die wichtigsten Informationen weitergeben.

Mittlerweile hat die Seilbahn Schnifis jährlich 36.000 Fahrten und der Umsatz konnte von ca. € 75.000 auf beinahe € 100.000 gesteigert werden. Diese Zahlen sind sehr erfreulich. Mit der zunehmenden Fahrtzahl steigt logischerweise der Personalaufwand und somit die Kosten.

Aufgrund des höheren Personalbedarfs wurde entschieden, dass zwei Personen ganzjährig angestellt werden und die Geschäftsführung auf 12 Stunden pro Woche aufgestockt wird, was die Personalkosten für das Jahr 2012 erheblich steigert. Es sind für heuer "schwarze" Zahlen abzusehen, allerdings nicht im gleichen Verhältnis wie die Umsatzsteigerung.

Um auch im nächsten Jahr wieder kosten-deckend wirtschaften zu können, muss ab 1.1.2012 eine Preisanpassung durchgeführt werden und es sollen die Werbeflächen auf der Seilbahn-Gondel neu ausgeschrieben werden.

Vom Förderverein wurden 4 Genossenschaftsanteile übernommen.

Die Einwohner der Gemeinde Düns können ab 1.12.2011 zum ermäßigten Preis Fahrkarten erwerben. Dies wurde einstimmig beschlossen um die Zugehörigkeit zum Dreiklang zu stärken.

Das Projekt "Gemeindeamt neu Schnifis" wird mit einem Zwischenbericht präsentiert. Die Stärken und Schwächen werden erläutert. Folgende Punkte sind im Detail ausgearbeitet:

Engpässe Bauhof, Kompetenzerweiterung vom Gemeindesekretariat, räumliche Trennung zum Bürgerservice und die Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung muss verbessert werden.  

Im Anschluss wurde der Beschäftigungsrahmenplan 2012 um eine zusätzliche 100 %ige Anstellung für den Bauhof beschlossen. Die Erweiterung ist dadurch notwendig, da die Bauhofarbeit nicht von einer Person abgedeckt werden kann und die jährlichen Verwaltungstätigkeiten gravierend steigen. Mit dieser zusätzlichen Anstellung wird auch ein eventueller Arbeitsbedarf bei der Forstbetriebsgemeinschaft Jagdberg oder anderen Projekten abgedeckt.

Die Umwidmung des Grundstückes Maria (Burtscher) und Daniel Ellensohn wurde nach Behandlung im Raumplanungsausschuss und positiver Stellungnahme einstimmig genehmigt. Mehrjährige Bemühungen der Antragssteller fanden somit endlich einen positiven Abschluss.

Dem Umwidmungsansuchen von Robert Berchtel wurde einstimmig stattgegeben.

Über Anregung des Obst- und Gartenbauvereins Schnifis wird jede Anschaffung eines Obstbaumes Hoch- und Halbstamm mit Euro 10,00 gestützt. Zusätzllch wird für 10 Jahre die Pflege mit 50 % gefördert (Baumschnitt usw.)

Das "Fallersee-Wegle" (wie in der Wanderkarte bereits eingezeichnet) kann momentan nicht realisiert werden. Es werden nochmals Gespräche mit zwei Grundbesitzern geführt.

Die "Flüsterspiegel" werden optisch noch ansprechend gestaltet. Zusätzlich werden Informationen zur Handhabung angebracht.

 

Mit der Agrargemeinschaft wurde bezüglich Büroräumlichkeiten im Gemeindezentrum ein Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen. Das Fruchtgenussrecht gilt auf 120 Jahre. Wenn das Gemeindezentrum vor Ablauf der Frist baufällig ist und abgerissen werden muss, erlischt dieses Fruchtgenussrecht mit dem Abbruch.

Geplant ist, dass in Zukunft die gesamte Verwaltung im ersten Stock des Gemeindeamtes ihre Büroräumlichkeiten hat. Dies hat sicherlich im Ablauf einige Vorteile. Es wird vorgebracht, dass für die Bevölkerung die jetzige Situierung des Bürgerservices im Erdgeschoss sicherlich angenehmer ist und vor allem  "fast" barrierefrei zu erreichen ist.

Der Ortszentrumsbereich wurde laut Vorlage vom Büro "heimaten" beschlossen. Dieser Beschluss sagt noch nicht aus, welche Kriterien in Zukunft bei Baumaßnahmen im "Zentrum" zur Anwendung kommen. Um- und Neubauten werden von einem Gestaltungsbeirat begutachtet. Auf jeden Fall soll mit den Bauwerbern ein gemeinsamer Konsens gesucht werden.

Zur Veranstaltung "Ehrenamt" am 5.11.2011 wird die gesamte Schnifner Bevölkerung eingeladen. Die Gemeinde stellt einen Budgetrahmen von Euro 4 000,00 zur Verfügung.

Eine Tonnagebeschränkung für die Bludescherstraße wurde vom Land abgelehnt, mit der Begründung, dass für landwirtschaftliche Zwecke und Holzbringung viele Ausnahmeregelungen Anwendung finden und der restliche "Schwerverkehr" sicherlich sehr gering ist. Diese Entscheidung wird allgemein von der Gemeindevertretung akzeptiert.

Für einen Bienenlehrpfad zwischen Schlins, Röns, Schnifis und Düns wurde dem Imkerverein eine Förderung von 1 500,00 genehmigt.

Am 25.11.2011 findet eine gemeinsame Klausur der Gemeindevertreter, Ersatzleute und Gemeindebediensteten statt.

Marcella Leiggener wird sich über neue Möglichkeiten zur Aufarbeitung der Gemeindehomepage informieren und die zu erwartenden Kosten mitteilen.

Rene Geiger berichtet, dass sich ein Planungsteam mit der Neugestaltung des Spielplatzes auseinandersetzt. Im Frühjahr soll dann mit den Arbeiten begonnen werden. Daniele Spiegl weist darauf hin, dass bei der "Giga Gampfa" die Halterung locker ist und bittet diese Reparatur so schnell wie möglich vorzunehmen.

Bezüglich der Anfrage von Joachim Stark zur Optik und Sinnhaftigkeit des Flüsterspiegels wird mitgeteilt, dass noch eine Farbänderung vorgesehen ist. Ebenso wird noch eine genaue Beschreibung zum besseren Verständnis angebracht.

 

 

 

 

 

 

Es wurde in der Sitzung am 17. Februar 2011 von unserer Fraktion nur unter der Voraussetzung dem Budget zugestimmt, dass die Finanzkraft der Gemeinde nicht weiter strapaziert wird und einige Projekte zurückgestellt werden.

Da zu einzelnen Budgetpositionen mehrere Wortmeldungen bzw. Vorschläge zum Voranschlag 2011, angesprochen von Anita Lins, Fritz Kohler und Fritz Amann , nicht im Protokoll erwähnt sind, hat Fritz Amann diesem nicht zugestimmt.

In den Tagesordnungspunkten 3 und 5 wurden dem Kooperationsvertrag für die gemeinsame Baurechtsverwaltung mit der Gemeinde Frastanz und der Auftragsvergabe vom räumlichen Entwicklungskonzept einstimmig zugestimmt. Das schlussendliche Ziel des räumlichen Entwicklungskonzeptes ist neben den Baurichtlinien ganz klar ein aktueller Flächenwidmungs- und Bebauungsplan.

Dem Beitritt zur „REGIO WALGAU" wurde einstimmig zugestimmt, da die Gemeinde Schnifis von gemeindeübergreifenden Kooperationen enorm profitieren kann und ein know-how Austausch mit den anderen Gemeinden wichtig ist um die Verwaltung noch effizienter zu gestalten.

Die Gemeinde hat 50 Ar landwirtschaftliche Fläche zur Verpachtung ausgeschrieben und von fünf Landwirten Angebote erhalten. Nachdem neben dem Preis auch örtliche Gegebenheiten und die gerechte Verteilung mitberücksichtigt werden sollen, wird der Vorstand bevollmächtigt, nach Prüfung und Empfehlung vom Liegenschaftsausschuss, eine Entscheidung zu treffen.

Eine Petition gegen Atomstrom wurde kurzfristig in die Tagesordnung genommen, welche mit 11:1 Stimmen befürwortet wurde. Simon Lins entschied sich dagegen, weil in der Petition von einem sofortigen Automausstieg von Europa gesprochen wird und dies aus seiner Sicht weder realistisch, noch die Auswirkungen von atomfreiem Strom kalkulierbar sind. Die Petition soll laut Aussagen nur als Unterstützung gegen den Atomstrom gesehen werden. Simon Lins hält die Petition für eine "Kurzschlusshandlung" aufgrund der aktuellen Ereignisse, die nichts mit langfristigem und überlegtem Handeln zu tun hat.

Als Beirat von der Gemeinde Schnifis für die Vollversammlung Walgaumusikschule wurde Fritz Kohler nominiert.

Simon Lins regt an in der gemeindeeigenen homepage Informationen über die Hackschnitzelheizung einzubauen.

EINLADUNG zu der am Donnerstag, den 31. März 2011 mit Beginn um 20.00 Uhr stattfindenden 9. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung von Schnifis mit nachstehender

T A G E S O R D N U N G

1.    Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 17. Februar 2011
3.    Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Frastanz über eine gemeinsame Baurechtsverwaltung
4.    Grundsatzbeschluss über den Beitritt zur neu zu bildenden Regio „IM WALGAU“
5.    Auftragsvergabe Räumliches Entwicklungskonzept
6.    Verpachtung Landwirtschaftsflächen
7.    Grundeinlösungsverträge Alte Landstraße
8.    Nachnominierung eines Beirats in die Vollversammlung der Walgaumusikschule
9.    Berichte,
10.  Allfälliges

Zuhörer sind herzlich willkommen!

Schwerpunkt der Sitzung war die Beschlussfassung über den Rechnungsvoranschlag 2011. Die momentane Pro-Kopf-Verschuldung von Schnifis liegt bei Euro 3 225,00 pro Einwohner, was sicherlich im "Spitzenfeld" von Vorarlberg liegt und Ausgabenseitung zur Sparsamkeit zwingt. Nach Diskussion einzelner Punkt, wie z.B. Sanierung Sportplatz, Vermessen Feldweg, Verlegung Büro Bürgermeister, Projekt Dreiklang ... wurde der Voranschlag 2011 einstimmig genehmigt. Es werden die im Voranschlag geplanten Ausgaben vor Beschlussfassung nach Dringlichkeit und Notwendigkeit genau hinterfragt.

Um das "leidige" Problem in Hochwassersituationen im "Sägaloch" in den Griff zu bekommen, wird vom Land Vorarlberg, Wasserbauamt,  ein umfangreiches Verfahren in Form einer Studie notwendig. In diesem Konzept wird die Gesamtsituation vom Fallersee - Sportplatz - Sägastraße eingebunden. Für die Erstellung dieses Konzepts kann mit einer Förderung von 90 % gerechnet werden. Die Begehung wird bereits im März stattfinden.

Der Beschäftigungsrahmenplan der Gemeinde Schnifis bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert. Eine Studie über die Aufnahme der Ist-Situation für Gemeindemitarbeiter wurde bereits an die Firma Profit vergeben.

Dem Umwidungsansuchen von Nigg Lorenz über die Grundstücke GP 320/3, 320/5, 320/6 und Teilfl. 320/4 wurde nicht stattgegeben.

Das Haus von "Schlossers Johann" wird mit 1.3.2011 an Manuel Hartmann vermietet.

 

zu der am Donnerstag, dem 17. Februar 2011 um 20 Uhr stattfindenden öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung im Sitzungszimmer der Gemeinde Schnifis mit nachstehender

TAGESORDNUNG

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Niederschrift vom 16. Dezember 2010

3. Beschlussfassung über den Rechnungsvoranschlag für das Jahr 2011

4. Beschlussfassung  über die Finanzkraft 2011

5. Beschlussfassung Rechnungsvoranschlag der Gemeindeimmobiliengesellschaft für 2011

6. Beschlussfassung über die Festsetzung eines Kreditrahmens für die Gemeindeimmobiliengesellschaft

7. Beschlussfassung  über den Beschäftigungsrahmenplan 2011 der Gemeindebediensteten

8. Beschlussfassung über den Umwidmungsantrag von Lorenz Nigg für die Grundstücke 320/3, 320/5, 320/6 und einer Teilfläche 320/4

9. Beschlussfassung über das Ansuchen Vermietung Haus Jagdbergstraße 80

Typischerweise ist in der Politik in den Sommermonaten aufgrund der Urlaubszeit eher weniger los, nicht so heuer, es wurde in vielen Unterausschüssen und Gremien fleißig getagt und etliche Projekte überdenkt bzw. gestartet.

Jugend- & Sportausschuss:
Am 24. Juli wurde vom Jugend- & Sportausschuss mit Unterstützung einiger Jugdenlicher, der Beachplatz „Teilsaniert“, es wurde der Platz gehäxelt, das Unkraut entfernt und ca. 20m³ neuer Sand verteilt. Am 14. August war es dann so weit, der neue Jugend- & Sportausschuss hatte mit dem Beachsoccerturnier seine erste Veranstaltung. Sehr erfreulich waren die vielen Zuschauer und auch die Tatsache, dass auch die unter 14 Jährigen eingebunden werden konnten und einen rießen Spaß beim Spielen im Sand hatten. Weiters wurde ein Termin für eine Jugenddisco festgelegt und die Planung einer Jungbürgerfeier in Angriff genommen.

Sportplatzsanierung:
Es wurde mit der F. Sportbau Walser und den Gemeindebediensteten vom Bauhof ein kostengünstiges Sanierungskonzept für den Sportplatz zusammengestellt. Aufgrund des anschließenden Engerlingbefalls ist jedoch die Sanierung für das Jahr 2010 in Stocken geraten und muss anhand der neuen Gegebenheiten neu betrachtet und geplant werden.

Raumplanung:
Es gab eine Raumplanungsklausur am 26. Juni, dabei wurde gemeinsam ein Konzept zur Erstellung von Leitlinien zur baulichen Entwicklung ausgearbeitet.

Dreiklang:
In der Arbeitsgruppe Landschaft wurde die Wanderwege aufgenommen und über ein Konzept miteinander verbunden, ebenfalls wurden die Kosten erhoben und die Möglichkeiten des Kartenmaterials abgewogen. Das Dreiklang – Volksschulprojekt hatte am 11. Juni die Präsentation Ihrer Arbeit und es wurde von den Gemeinden die Beiträge zu den Themen „Wald“, „Wiese“ und „Lebensraum“ vor zahlreichem Publikum präsentiert.

Kurzbericht über die 3. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom 17. Juni 2010 unter dem Vorsitz von Vizebgm. Rauch Gerhard

Fritz Kohler erwähnt, dass bei der Sitzung vom 6.5. - wie auch protokolliert unter Punkt 6. - Kinderbetreuungsangebot und Kostenübernahme durch die Gemeinde - kein Beschluss gefasst wurde. Dies wird auch von Marcelle so bestätigt. Es wird  die Erweiterung der Tagesordnung um diesen Punkt genehmigt.

Mehrheitlich wurde beschlossen, dass der auswärtige Besuch einer gleichgestellten Einrichtung wie in Schnifis vorhanden von der Gemeinde nicht mitfinanziert wird. Die Abstimmung erfolgte mit einer Gegenstimme - Anita Lins - da nach ihrer Ansicht die Definition "gleichgestellte" Einrichtung" nicht alleine mit der Namensgebung "Spielgruppe" abgetan werden kann. Die in der Diskussion erwähnte Spielgruppe Ludesch ist z.B. eine kommunale Einrichtung und wird von einer diplomierten Kindergartenpädagogin betreut.

Alle anderen Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen.

• Dem Berufungsansuchen Jauk Brigitte gegen den Bescheid der Vorschreibung Kanalanschluss-Ergänzungsbeitrag und Wasseranschlussgebühr kann aufgrund der Kanal- und Wasserordnung nicht stattgegeben werden.
• Eine Prüfung des Projekts Regionalwährung "Walgauer" wird beschlossen. Über die verbindliche Teilnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt!
• Das Umwidmungsansuchen Nigg Engelbert und das Grundkaufsansuchen Moll Klemens werden positiv erledigt.
• Da die Voraussetzungen zum Kauf eines Bauplatzes für Jenny Patrick und Lins Simon erfüllt sind, wird ihr Kaufansuchen genehmigt.

Berichte:

• Kikel Franz erwähnt die tolle Veranstaltung der Volksschulen im Rahmen des Leader-Projekts Dreiklang und bedankt sich bei den Volksschulen Schnifis, Düns und Dünserberg für die Teilnahme.
• Claus Erhart berichtet über eine Zusammenkunft des Unterausschusses Raumplanung. Für alle Grundpächter der Gemeinde sollen Pachtverträge gemacht werden. Ebenso wird berichtet, dass zuerst die gewidmeten Grundstücke der Gemeinde veräußert werden, bevor neue Widmungen erfolgen.
• Vzbgm. Gerhard Rauch informiert über die Eröffnung des Jugendraums und bedankt sich bei Allen die zur Verwirklichung des Projekts "Jugendraum" beigetragen haben.
• Kohler Fritz berichtet, dass sich der Raumplanungsausschuss mit den Umwidmungsansuchen Klemens Moll und Engelbert Nigg befasst hat. Bei der Klausur am 26.6. wird ein Thema sicherlich die zukünftige Umwidmung sein.
• Fritz Amann stellt das Konzept der Wanderwege anhand einer ausgearbeiten "Landkarte" vor. Dieses Projekt wird von der Dreiklang-Gruppe "Landschaft" betreut.
• Michaela Häusle berichtet kurz von der Generalversammlung der Konsumgenossenschaft Schnifis. Sie erwähnt, dass allgemein eine sehr gute Stimmung herrscht und im heurigen Jahr schon ein kräftiges Umsatzplus gegeben ist.
• Anita Lins berichtet im Namen von Simon über die Vorhaben des Jugend- und Sportausschusses: Beachsoccerturnier im August, Jungbürgerfeier im Herbst, neuerlicher Versuch gemeindeübergreifender Jugendarbeit.
• Die Schlüsserübergabe für "Schlossers Hus" ist erfolgt.
• Die Kosten für die Volksschul-Sanierung belaufen sich auf € 3 100 000,00 (Budgetiert waren 3 000 000,00).

Allfälliges:

• Fritz Kohler erwähnt, dass entlang der Jagdbergstraße die Kanal-Auslässe im Zuge der Straßensanierung wesentlich verkleinert wurden. Bei starken Regenfällen rinnt sehr viel Wasser entlang der Straße und in einzelne Hauseinfahrten. Er wird mit dem Bauausschuss Lösungsmöglichkeiten besprechen.
• Anita Lins berichtet, dass beim Volleyballplatz immer wieder gefährliche Situationen entstehen, da der Ball auf die Straße rollt. Hier kann relativ einfach mit einem Draht oder einer Netzanbringung beim bestehenden Zaun Abhilfe geschafft werden. Die noch fehlenden Holzbänke werden derzeit repariert und dann wieder aufgestellt.
• Um Auszahlung der Fraktionsgelder 2009 wurde bereits mehrmals gebeten. Anita bittet nochmals diese Auszahlung zu erledigen.
• Joachim Stark macht auf die Tonnagebeschränkung der Bludescherstraße seitens von Bludesch aufmerksam und findet, dass dies auch von Schnifis kommend ausgeschildert werden sollte.

 

Aufgrund unüberwindbarer Differenzen bezüglich der öffentlichen Kommunikation im Dreiklang, habe ich nach reiflicher Überlegung alle Funktionen im Leaderprojekt niedergelegt. Der Hauptgrund dafür liegt darin, dass jede Art der Kommunikation nur nach Abstimmung mit dem Projektverantwortlichen öffentlich gemacht werden darf, da ansonsten mit Konsequenzen zu rechnen ist. Dies schränkt nicht nur meine Arbeit in der Gemeinde und im TeamSchnifis ein, sondern beschneidet auch meine Meinungsfreiheit, weshalb ein Austritt für mich die einzige Möglichkeit darstellt.

Am Donnerstag, dem 17. Juni 2010 findet um 20 Uhr im Gemeindeamt die 3. öffentliche Sitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 6. Mai 2010
3. Berufung Jauk gegen Bescheide der Gemeinde über Ergänzungsbeiträge Kanal- und Wasseranschluss
4. Grundsatzbeschluss über eine Beteiligung der Gemeinde Schnifis an der Regionalwährung "Walgauer"
5. Umwidmungsansuchen Nigg Engelbert GP 320/1
6. Grundkaufansuchen Moll Klemens von einer Teilfläche von 18 m2 aus GP 1270 öffentliches Gut
7. Ansuchen um Erwerb eines Gemeindebauplatzes GP 1910/15 Quadra von Simon Lins und Patrick Jenny
8. Berichte - Unterausschüsse, Arbeitsgruppen Dreiklang etc.)
9. Allfälliges

 

Interessierte Zuhörer sind herzlich willkommen!

Am Donnerstag den 10. Juni fand im Pfarrheim die Generalversammlung des Konsumverein Schnifis statt. Ich empfehle auch jedem Nicht-Mitglied einmal eine solche Versammlung zu besuchen, um die Geschehnisse im ADEG besser beurteilen zu können. Obwohl das letzte Jahr finanziell gesehen alles andere als positiv war, herrschte sehr gute Stimmung, da die Umsätze im laufenden Jahr in beinahe allen Sparten wesentlich höher waren als im Jahr 2009.

Wichtige Neuerungen:

• Mit Bernhard Berchtel wurde ein geeigneter Obmann gefunden
• Es wird ein "KFZ" angeschafft, welches für Firmenfahrten verwendet wird
• Michaela Häusle ist neues Mitglied im Aufsichtsrat und agiert als weiteres Bindeglied zwischen Konsumverein und Gemeinde
• Sabine Duelli leitete die Sitzung und wurde nun auch offiziell als Vize-Obfrau bestätigt.

Interessante Infos:

• Der ADEG Schnifis hat einen Jahresumsatz von nicht ganz 700.000 EURO
• Der Rohertrag beträgt ca. 20% Prozent, von welchem die Personalkosten, Miete, Reparaturen usw. bezahlt werden müssen

 

1.    Vorstellung „im Walgau“
Der Tagesordnungspunkt wurde aus organisatorischen Gründen der Genehmigung der Niederschriften vorgezogen. Herr Manfred Walser als Koordinator des Regionalentwicklungskonzeptes hat uns das Projekt „Im Walgau“ und dessen Strukturen vorgestellt.

Die wichtigsten Ziele sind es die Zusammenarbeit im Walgau zu stärken, die gemeinsamen Synergien zu nützen und die Potentiale der Landschaft zu erkennen. Daraus erwartet man sich mehr Professionalität in den einzelnen Gemeinden. Unter anderem den Walgau als Wirtschaftsstandort zu stärken und den Aufbau eines „sanften Tourismus“.

2.    Genehmigung der Niederschriften vom 21.01.2010 und 08.04.2010
Das Protokoll vom 08.04.2010 wurde einstimmig genehmigt.
Das Protokoll  vom 21. 01.2010 wurde mit 7 Ja-Stimmen genehmigt. Fritz Amann hatte am 02.02.2010 maßgebliche Änderungen  zum Protokoll schriftlich gewünscht bzw. übermittelt, die  jedoch nicht ergänzt wurden. Daher erfolgte unsererseits keine Genehmigung.

Für  die neue Periode haben sich die Gemeindevertreter darauf geeinigt, dass im Protokoll der Verlauf der Sitzung sachgemäß wiedergegeben wird und vor wichtigen Wortmeldungen der Schriftführung ein Zeichen gegeben wird, dass die Wortmeldung namentlich protokolliert werden soll.

3.    Besetzung der Unterausschüsse und Delegierungen:
Es wurden alle Unterausschüsse incl. Vorsitz und Delegierungen besetzt. Der Vorsitz muss von einem Mitglied des Gemeindeausschusses  geführt werden. Änderungen und Ergänzungen sind jederzeit möglich.

Unterausschüsse:

• Bauausschuss: Vorsitz:  Fritz Kohler, Rene Geiger, Christian Amann, Stefan Bachmann, Stefan Berchtel, Ersatz: Joachim Stark, Bachmann Stefan
• Überprüfungsausschuss: Vorsitz:  Fritz Amann, Otmar Berchtel, Anita Lins, Margarete Turnbull
• Raumplanungsausschuss: Vorsitz:  Bgm. Andreas Amann, Stefan Duelli, Philipp Schnetzer, Fritz Kohler, Mathias Nigg, Ersatz: Joachim Stark
• Gebührenausschuss: Vorsitz:  Gerhard Rauch, Margarete Turnbull, Fritz Kohler Ersatz: Daniele Spiegl
• Liegenschaftsausschuss: Vorsitz: Claus Erhart, Bgm. Andreas Amann, Daniel Nigg, Fritz Kohler Ersatz: Joachim Stark
• Sozialausschuss: Vorsitz: Cornelia Berchtel, Michaela Häusle, Franz Kikel, Bischof-Gantner Barbara, Ersatz: Daniele Spiegl
• Kulturausschuss: Vorsitz: Franz Kikel, Herbert Dünser, Thomas Wittwer
• Landwirtschaftsausschuss: Vorsitz:  Markus Nigg, Daniel Nigg, Johannes Stachniß, Joachim Stark
• Jugend/Sportausschuss: Vorsitz:  Simon Lins, Stefan Berchtel, Günter Dünser, Ulrich Dünser Ersatz: Philipp Schnetzer, Patrik Berchtel

Delegierungen:

• ARA: Bgm. Andreas Amann
• Walgau Musikschule: Bgm. Andreas Amann, Thomas Wittwer
• Seilbahngenossenschaft: Bgm. Andreas Amann, Simon Lins
• Konsumgenossenschaft: Michaela Häusle
• Waldweg Tschanischa: Bgm. Andreas Amann, Fritz Kohler
• Regionalplanung: Bgm. Andreas Amann, Gerhard Rauch
• Umweltverband: Fritz Amann, Bgm. Andreas Aman
• Gemeindeinformatik: Simon Lins Ersatz: Günter Berchtel, Stefan Bachmann
• Grundverkehrskommission: Bgm. Andreas Amann, Robert Berchtel, Peter Dünser, Markus Nigg  Ersatz: Fritz Kohler, Gerold Stachniß, Heinz Amann
• Jagd: Bgm. Andreas Amann, Joachim Stark, Franz Kikel

4.    Grundkaufansuchen: GP170
Wurde in den neuen Unterausschuss „Liegenschaften“ zur genauen Abklärung delegiert.

5.     Diskussion über Übernahme der Kosten für Kinderbeutreuung
Erhebungen der Gemeinde ergaben, dass momentan kein Bedarf für ein öffentliches Kinderbetreuungsangebot für Dreijährige gegeben ist und bisher auch nicht angeboten wird. Es werden vereinzelt Angebote von anderen Gemeinden genutzt. Für die Inanspruchnahme der Betreuungseinrichtung Röns wird den Eltern ein Unkostenbeitrag erstattet. Die Höhe dieses Unkostenbeitrags soll allen Eltern ersetzt werden, egal welche Betreuungseinrichtung das Kind benutzt. Für Kinder ab vier Jahren ist der Kindergarten der Gemeinde zu besuchen. Andere Einrichtungen werden seitens der Gemeinde nicht gefördert. Es herrschte Einigkeit, dass Eltern für die Kinderbetreuung nur dann unterstützt werden sollen, wenn kein gleichwertiges Angebot in Schnifis vorhanden ist (vorbehaltlich die Gesetze sehen etwas anderes vor).  Die Höhe der Unterstützung soll für alle Eltern gleich hoch sein, egal welche Einrichtung das Kind besucht. Somit werden Eltern gleich behandelt und  unterstützt!

6.     Neuregelung der Fraktionsförderung
Jährliche Sitzungsgelder  werden wie bisher als jährliche Fraktionsförderung ausbezahlt. Es wurde ein Pauschale von Euro 6 000,00 jährlich beschlossen. Die Aufteilung erfolgt nach dem Wahlergebnis. Unsere Fraktion erhält somit Euro 2 000,00 pro Jahr pauschal für alle Sitzungen.  Für die Berechnung der Pauschale ist der Schnitt der letzten drei Jahre Berechnungsbasis. Laut Aussage vom Bürgermeister ergibt sich keine tatsächliche Erhöhung der Fraktionsgelder.

7.     Berichte und Allfälliges
Es wurde über die Fortschritte in den einzelnen Dreiklanggruppen und im Jugendraum berichtet.

Der Überprüfungsausschuss berichtet von einer am 5.5.2010 durchgeführten unangemeldeten Prüfung der Barkassa  von Günter Berchtel und Marcella Leiggener und der gebuchten Bankbestände.

Bgm. Amann berichtet, dass der Leasingvertrag  „Bau Gemeindezentrum Schnifis“  im Jahr  2010 ausläuft und die Immobilie damit in den Besitz der Gemeinde übergeht. Dadurch wird eine Grunderwerbssteuer von etwa 50.000 EURO fällig. Es wurde versäumt diesen Betrag im Budget 2010 zu berücksichtigen.

Bgm. Amann meint, dass die Homepage vom „Team Schnifis“ nicht benötigt wird und in Schnifis Zwiespalt erzeugt, da ja alle Informationen im Protokoll der Gemeinde Schnifis oder in „Schnüfis uf än Blick“ publiziert werden bzw. publiziert werden können.
Simon Lins erklärt, dass mit der Plattform – www. teamschnifis.at – Informationen an die Schnifner sehr schnell weitergegeben werden können und mit einem Printmedium oder einem Gemeindeprotokoll nicht zu vergleichen ist. Das Team Schnifis möchte auch weiterhin nicht auf dieses moderne Medium verzichten und wird die eigene Homepage weiter als Plattform verwenden.

Im Anschluss wurde sehr emotional über diverse Themen und über den „Wahlkampf“  und das Wahlergebnis diskutiert, wobei wir den genauen Inhalt nicht wiedergeben wollen. Nach unserer Ansicht gehören solche Diskussionen an den Stammtisch und nicht in die Gemeindestube!